Suche: Stadt Blumberg

zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Blumberg, den 19. Dezember 1989 Der [mehr]

oder ihn während des Marktes beim Marktmeister beantragt. Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 4 Gebührensätze Die Gebühr für die Teilnahme an den Märkten der Stadt Blumberg wird wie folgt [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung dieser Satzung verletzt worden ist. Beurkundung Die vorstehende Satzung wurde in vollem Wortlaut im amtlichen [...] Weihnachtsmarktes werden vor Veranstaltungsbeginn beim Gebührenschuldner per Forderung in Rechnung gestellt. Die Standgebühren sind unter Angabe der jeweiligen Rechnungsnummer mindestens eine Woche vor V[mehr]

gten bei der Anmeldung dem/r Leiter/in mit. 3. Jedes Kind muss vor der Aufnahme in die Kindertageseinrichtung ärztlich untersucht werden. Hierfür ist der als Anlage 3 beigefügte Vordruck zu benutzen. Es [...] länger als 12 Monate vor der Aufnahme in die Kindertageseinrichtung durchgeführt worden sein. Von dieser Regelung kann abgewichen werden, wenn der Träger mit der Zustimmung der Erziehungsberechtigten die [...] geltenden Regelungen informieren. 4. Die Aufnahme des Kindes erfolgt nach Unterzeichnung des Anmeldebogens (Anlage 1), der beigefügten Erklärungen (Anlage 2) und der Vorlage der Bescheinigung über die ärztliche[mehr]

in Blumberg. § 2 Mitgliedschaft 1. Mitglieder der Jagdgenossenschaft (Jagdgenossen) sind alle Eigentümer der im gemeinschaftlichen Jagdbezirk gelegenen Grundstücke. 2. Die Mitgliedschaft zur Jagdgenossenschaft [...] Für die Bearbeitung eines form- und fristgerecht gestellten Antrags nach Nr. 2 wird eine Gebühr in Höhe von 30,- Euro pro Auszahlungsantrag erhoben und mit dem Anteil am Reinertrag verrechnet. Für die [...] nschaft endet mit dem Verlust des Grundstückseigentums. 3. Eigentümer von Grundstücksflächen, auf denen die Jagd ruht oder aus sonstigen Gründen nicht ausgeübt werden darf, gehören der Jagdgenossenschaft[mehr]

Gruppen ohne deren ausdrückliche Einwilligung, ist nicht gestattet. Für gewerbliche Zwecke sowie für die Presse, bedarf das Fotografieren und Filmen der vorherigen Genehmigung der Betriebsleitung. 2 II. Ö [...] nach der Freigabe durch das Aufsichtspersonal gestattet. Das Springen geschieht auf eigene Gefahr. Beim Springen ist unbedingt darauf zu achten, dass a) der Sprungbereich frei ist, b) nur eine Person das [...] diese Gegenstände wird nach den gesetzlichen Bestimmungen verfügt. 10. Den Badegästen ist es nicht erlaubt, Musikinstrumente, Tonwiedergabegeräte oder Fernsehgeräte zu benutzen, wenn es dadurch zu Belästigungen[mehr]

Kalenderjahres betrieben, so sind die Bücher bei Antragstellung der jeweiligen Ermäßigung vorzulegen. 3. in den Fällen des § 6 Nr. 2 die geforderte Prüfung nicht innerhalb von zwölf Monaten vor dem in Absatz [...] Hundehaltung, so ist die Steuermarke mit der Anzeige über die Beendigung der Hundehaltung innerhalb eines Monats an die Gemeinde zurückzugeben. (6) Bei Verlust der Hundesteuermarke wird dem Halter eine [...] wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Beurkundung Die vorstehende Satzung wurde in vollem Wortlaut im amtlichen[mehr]

vorzunehmen. (5) Ausnahmen können auf schriftlichen Antrag erteilt werden. Die Zustimmung wird grundsätzlich nur dann erteilt, wenn der Benutzer eine Erklärung abgibt, dass er die Haftung für alle Schäden, die [...] unterkünfte sind die zur Unterbringung von Personen nach den §§ 17 und 18 des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen (Flüchtlingsaufnahmegesetz - FlüAG-, vom 19.12.2013, GBl. 2013 [...] 2013, S. 493) von der Stadt bestimmten Gebäude, Wohnungen und Räume. (4) Die Unterkünfte dienen der Aufnahme und i. d. R. der vorübergehenden Unter- bringung von Personen, die obdachlos sind oder sich in einer[mehr]

Anwendung der Baumassenzahl zulässige Baumasse genehmigt, so ergibt sich die zulässige Geschossfläche aus der Teilung dieser Baumasse durch 3,5. § 10 Ermittlung der zulässigen Geschossfläche bei Grundstücken [...] ist diese der Ermittlung der zulässigen Geschossfläche nach Abs. 1 und 2 zugrunde zu legen. (5) Weist der Bebauungsplan sowohl die zulässige Firsthöhe als auch die zulässige Traufhöhe der baulichen Anlage [...] Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld maßgebend (Verteilungszeitpunkt). § 7 Zulässige Geschossfläche (1) Die zulässige Geschossfläche eines Grundstücks wird nach Maßgabe der Bestim- mungen der §§ 8[mehr]

eit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Blumberg, den 23.03.93 Stahl Bürgermeister BeurkundungBeurkundungBeurkundungBeurkundung Die vorstehende Satzung [...] 12.Dezember 1991 (Gbl. S. 860) in Verbindung mit der Abfall-, Naturschutz- und baurechtlichen Genehmigung des Landratsamt Schwarzwald- Baar- Kreis vom 05.September 1989/22.Mai 1991, sowie aufgrund der[mehr]

auf der Rückseite die Worte „Für hervorragende Verdienste“, den Namen der geehrten Person und das Datum (Jahr). § 6 Antrags- und Verleihungsverfahren (1) Die Ehrungen werden auf Vorschlag der Mitglieder des [...] wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Beurkundung Die vorstehende Sitzung wurde in vollem Wortlaut im amtlichen [...] Ehrenordung wie Gemeinde- und Ortschaftsräte behandelt, soweit sie ehrenamtliche Ortsvorsteher sind § 14 Antrags- und Verleihungsverfahren Die Ehrennadel in Silber und die Ehrenzeichen in Silber und Gold werden[mehr]